Verbandsgemeinderat Birkenfeld 19.01.2017

Zeit: 18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Schulsozialarbeit an der Grundschule Birkenfeld - Beteiligung der VG Birkenfeld an den Personalkosten für eine 0,5 Stelle 32/148/2016 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2Annahme von Spenden32/142/2016   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Geschäftsordnung der Verbandsgemeinde 32/137/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 136 KB Vorlage 136 KB
Dokument anzeigen: Geschäftsordnung mit markierten Änderungen Dateigrösse: 235 KB Geschäftsordnung mit markierten Änderungen 235 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Elektromobilität - Beschaffung eines weiteren Elektroautos 32/165/2017   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
5Feststellung Jahresabschlüsse zum 31.12.2015 für die Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigungseinrichtungen und Schwimmbäder des Eigenbetriebes Verbandsgemeindewerke Birkenfeld; Beschlussempfehlung 32/160/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 250 KB Vorlage 250 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Festsetzung der einmaligen und laufenden Entgelte in den Betriebszweigen Wasserversorgung
und Abwasserbeseitigungseinrichtungen für das Jahr 2017
32/159/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 316 KB Vorlage 316 KB
 Beschluss: Niederschrift beachten  
6.1Betriebszweig Wasserversorgung 32/166/2017   
 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
6.2Betriebszweig Abwasserbeseitigung 32/167/2017   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Wirtschaftspläne 2017 32/161/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 290 KB Vorlage 290 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 der Verbandsgemeinde Birkenfeld 32/155/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 129 KB Vorlage 129 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Mitteilungen und Anfragen    
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Mitteilungen und Anfragen   
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